Neueste Nachrichten Politik

Nach Abwahl in Ausschuss: Paul verzichtet auf Kandidatur als AfD-Landeschef

✎ FAZ.net 🕔 15/11/2019 • 16:58 Politik

Am Wochenende verlor Joachim Paul wegen seiner mutmaßlichen Nähe zu NS-Gedankengut den Vorsitz im Medienausschuss des Mainzer Landtags. Nun nimmt er …

Impeachment: "Es ist sehr einschüchternd"

✎ Süddeutsche.de 🕔 15/11/2019 • 16:55 Politik

Marie Yovanovitch, die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine, sagt gegen den US-Präsidenten aus. Der attackiert sie während der Anhörung live auf …

SZ-Podcast "Auf den Punkt": Grüner Parteitag: Freude, Skepsis, Kanzlerfrage

✎ Süddeutsche.de 🕔 15/11/2019 • 16:50 Politik

Am Parteitag der Grünen geht es um die Verbindung von Umweltschutz und Wirtschaft, um Annalena Baerbock und Robert Habeck - und die Frage, wie …

Treffen in Paris: Frankreich kündigt Ukraine-Gipfel für den 9. Dezember an

✎ RP Online 🕔 15/11/2019 • 16:50 Politik

Die Ukraine und Russland wollen unter deutsch-französischer Vermittlung einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten. Ein …

Ein noch größerer Bundestag könnte jedes Jahr 111 Millionen Euro kosten

✎ FAZ.net 🕔 15/11/2019 • 16:41 Politik

Bisher sind alle Bemühungen gescheitert, mit einer Wahlrechtsreform das weitere Aufblähen des Parlaments zu verhindern. In der Verwaltung ist man …

Zwei deutsche Studenten in Hongkong festgenommen

✎ Die Welt 🕔 15/11/2019 • 16:36 Politik

Seit Monaten kommt es zu Protesten und Ausschreitungen in Hongkong, deren Ziel mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone sind. Nun …

Nach Handelsblatt-Bericht: Firmen hoffen bei Unternehmenssteuer auf Scholz

✎ Handelsblatt 🕔 15/11/2019 • 16:17 Politik

Die Wirtschaft fordert von der Politik Steuersenkungen. Nun wächst die Hoffnung, dass sich vielleicht doch noch in dieser Wahlperiode etwas tun …

Wut braucht keine gelbe Weste

✎ FAZ.net 🕔 15/11/2019 • 16:00 Politik

Ein Jahr nach dem Beginn der Proteste der „Gelbwesten“, ist Frankreich immer noch nicht zur Ruhe gekommen. Präsident Macron konnte den Vorwurf der …

Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin: Innenministerium weist schwere Vorwürfe im Fall Amri zurück

✎ RP Online 🕔 15/11/2019 • 15:56 Politik

Nachdem ein Zeuge im Untersuchungsausschuss brisante Vorwürfe erhoben hatte, widersprach das Bundesinnenministerium, dem auch das Bundeskriminalamt …

Hongkong: Zwei deutsche Studenten in Hongkong festgenommen

✎ Süddeutsche.de 🕔 15/11/2019 • 15:46 Politik

Die beiden Austauschstudenten sollen im Rahmen einer Polizeiaktion gegen Aktivisten der Demokratiebewegung in Gewahrsam genommen worden sein. Zuerst …

Kongress-Anhörung Livestream: Die Botschafterin und Donald Trump

✎ FAZ.net 🕔 15/11/2019 • 15:41 Politik

Die ehemalige amerikanische Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovich, soll vor dem Kongress wiederholen, was sie schon hinter verschlossener …

Weiteres Opfer bei Protesten in Hongkong

✎ Die Welt 🕔 15/11/2019 • 15:37 Politik

In Hongkong spitzt sich die Lage weiter zu. Demonstranten legten erneut weite Teile der Stadt lahm. Schulen blieben geschlossen, Autobahnen wurden …

Beschluss der Umweltministerkonferenz: Umweltminister wollen ab 2030 nur noch klima-neutrale Autos zulassen

✎ RP Online 🕔 15/11/2019 • 15:15 Politik

In Deutschland sollen nach dem Willen der Umweltminister in gut zehn Jahren nur noch klima-neutrale Kraftfahrzeuge zugelassen werden. Zunächst soll …

Opferfamilien werfen Bundesregierung Lügen und „Hinhaltetaktik“ vor

✎ Die Welt 🕔 15/11/2019 • 15:10 Politik

Nach den brisanten Aussagen im Untersuchungsausschuss zum Fall Amri kritisieren die Hinterbliebenen der Anschlagsopfer die Bundesregierung scharf – …

Antrag im Bundestag: FDP will Blutspendeverbot für Homo- und Transsexuelle abschaffen

✎ RP Online 🕔 15/11/2019 • 15:00 Politik

Die FDP setzt sich dafür ein, dass die geltenden Beschränkungen bei Blutspenden für Homo- und Transsexuelle aufgehoben werden. Die Fraktion will …

„Politik ist nie Glück“

✎ Die Welt 🕔 15/11/2019 • 14:54 Politik

Als Fraktionschefin war Sahra Wagenknecht die wohl populärste, aber zugleich umstrittenste Politikerin der Linken. Nun zieht sie sich aus der ersten …

Impeachment: Weitere Aussagen gegen Trump

✎ Süddeutsche.de 🕔 15/11/2019 • 14:54 Politik

Wurde Marie Yovanovitch aus fragwürdigen Motiven abgezogen? Die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine sagt nun gegen den US-Präsidenten aus. …

Bundesregierung: Digital-Staatsministerin Bär kann das Digitalbudget nicht beziffern

✎ Handelsblatt 🕔 15/11/2019 • 14:47 Politik

Ein Schwerpunktthema der GroKo ist die Digitalisierung. Doch wieviel Geld dafür bereitsteht, kann die Regierung nicht sagen. Das sorgt für …

Digitalisierung: Bundesregierung kann Digitalbudget nicht beziffern

✎ Handelsblatt 🕔 15/11/2019 • 14:47 Politik

Ein Schwerpunktthema der Großen Koalition ist die Digitalisierung. Doch wieviel Geld dafür bereitsteht, kann die Regierung nicht sagen. Das sorgt für …

Haftstrafe für IS-Sympathisanten, die auf dem Weg zur Kampfausbildung waren

✎ Die Welt 🕔 15/11/2019 • 14:41 Politik

Sie behaupten, Rucksacktouristen auf den Philippinen zu sein. Doch das Gericht sieht es als bewiesen an, dass sie sich für den IS ausbilden lassen …